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Achtung: Alle News von ECA Watch Österreich und dem Projekt Finance and Trade Watch finden Sie unter: www.ftwatch.at Alle News zum Ilisu-Staudamm finden Sie unter www.stopilisu.com !

30.09.2009 Emails gegen Urwaldzerstörung auf Tasmanien

Die deutsche NGO "Rettet den Regenwald" hat nun eine Email-Kampagne gegen eine Beteiligung der Andritz AG und der OeKB an der Bell Bay Pulp Mill auf Tasmanien gestartet. Der riesigen Zellstofffabrik würden 200.000 Hektar Urwald und Lebensraum zahlreicher bedrohter Arten zum Opfer fallen - das entspricht einer Fläche fast so groß wie Vorarlberg!

In den ersten 4 Tagen haben über 7600 Personen mails an Andritz-Chef Leitner, OeKB-Chef Scholten und an Finanzminister Pröll geschickt.
Unterschreiben auch Sie auf: https://www.regenwald.org/protestaktion.php?id=457

29.09.2009: Andritz für internationalen Un-Preis vorgeschlagen
Für außergewöhnliche Profitgier und Beteiligung an verheerenden Projekten

ECA Watch Österreich hat nun den Anlagenbauer Andritz AG wegen vielfacher Beteiligung an ökologisch und sozial verheerenden Projekten für den internationalen "Public Eye Award" vorgeschlagen. Mit diesem Preis werden alljährlich Wirtschaftsunternehmen für besonders rücksichtsloses Verhalten ausgezeichnet.

download der Pressemitteilung (pdf)
download der Nominierung der Andritz AG zum Public Eye Award 2010 (pdf)

16.09.2009 Neues Briefing Paper zu ECAs und Steueroasen

Im Zuge der globalen Wirtschaftskrise fördern Industriestaaten wieder verstärkt ihre Exportwirtschaft mittels öffentlicher Exportkredite. Dabei unterstützen sie aber auch oft Unternehmen mit Sitz in Steueroasen, die sich so der nationalen Steuerverpflichtung entziehen. Sowohl den Industrie- als auch den Entwicklungs- und Schwellenländern entgehen dabei Unsummen an Steuergeldern, die für die Bewältigung der Krise dringend benötigt werden. Entwicklungsländer verlieren bis zu 10mal soviel Kapital durch Steuerflucht als sie durch Hilfsgelder der reichen Nationen erhalten. Der Profit bleibt bei Unternehmen, die aktiv Steuern hinterziehen.

download des Briefing Papers (pdf) der Europäischen ECA Reform Kampagne:
"Avoiding solutions: How Export Credit Agencies help companies that continue to evade tax"

16.09.2009: Mit dem Tasmanischen Teufel gegen Andritz AG. Umweltschützer im Naturhistorischen Museum gegen Skandalprojekt in Tasmanien von Andritz AG und Oesterreichischer Kontrollbank

Bernd Lötsch, Direktor des Naturhistorischen Museums in Wien, unterstützt die Umweltorganisationen ECA Watch Österreich, GLOBAL 2000 und Greenpeace im Kampf gegen die Zerstörung von Urwäldern in Tasmanien mit Hilfe der Andritz AG und der Oesterreichischen Kontrollbank. Weitere Unterstützung erhalten die Umweltschützer durch zwei tasmanische Tierarten, die beide für den Naturschutz auf der australischen Insel stehen: den Tasmanischen Teufel und den bereits ausgestorbenen Tasmanischen Tiger. Ausnahmsweise zeigt Lötsch Präparate beider Arten der Presse. „Für den Tasmanischen Tiger ist es bereits zu spät“, so Lötsch. "Aber anderen Arten droht durch dieses Projekt das gleiche Schicksal!"

download der Pressemitteilung (pdf)

23.06.2009: Parlamentskorrespondenz: Hauptausschuss diskutiert Ausfuhrförderung
STS Schieder zu Ilisu: Entscheidung fällt am 6. Juli
http://www.parlament.gv.at/PG/PR/JAHR_2009/PK0560/PK0560.shtml

Am 23.4. einigten sich nun 35 Staaten - unter ihnen Österreich - auf ein gemeinsames Vorgehen in der Unterstützung des abgeflauten internationalen Handels durch ihre Exportkreditagenturen. Dies folgt einem Beschluss der G20-Länder, ihre Ökonomien mit einem akkordierten Paket für ihre Exportkreditagenturen anzukurbeln. Die G20 wollen in den nächsten zwei Jahren mindestens 250 Mrd. Dollar zusätzlich für Exportkreditagenturen und internationale Finanzinstitutionen zur Verfügung stellen. Die OECD will regelmäßige Treffen für "Informationsaustausch und Prozessmonitoring" abhalten.
http://www.oecd.org/document/19/
Auch international darf es unter keinen Umständen dazu kommen, dass durch eine Erweiterung des Aufgabenfeldes für Exportkreditagenturen die ohnehin schwachen Standards weiter verwässert werden. Ein solcher Versuch wird gerade in Großbritannien, Zeichner sowohl des G20- als auch des OECD-Abkommens, unternommen. http://uk.oneworld.net/article

Aufruf zum Aktionstag am 28. März in Wien

ECA Watch Österreich schließt sich dem Aufruf zum „Aktionstag für eine demokratische und solidarische Gesellschaft“ am 28. März an.

Als Gewinner der Wirtschaftskrise werden auch die nationalen Exportkreditagenturen, wie in Österreich die Kontrollbank, hervorgehen. Mit ihrer Hilfe soll die Exportwirtschaft wieder in Schwung gebracht werden. Im Sinne einer globalen Solidarität muss aber sichergestellt werden, dass geförderte Exportprojekte nicht Verderb für Umwelt und Menschen in den Entwicklungs- und Schwellenländern bringen. Diese Länder wird die globale Wirtschaftskrise besonders hart treffen.

Es muss anhand von klaren Umwelt- und Menschenrechtskriterien sichergestellt werden, dass die Bewältigung der von den reichen Staaten ausgelösten Krise nicht auch noch auf dem Rücken der ärmeren Länder dieser Welt geschieht!

Nähere Informationen: http://www.28maerz.at

13.01.2009 Parlamentsdiskussion um Kraftwerksprojekt Ilisu, Auswirkungen von Exporthaftungen sollen untersucht werden

Gemäß einer Entschließung des Nationalrats vom 6. Juli 2007 (34/E [XXIII.GP]) soll die österreichische Exportförderung einer Evaluierung unterzogen werden. Derzeit würden die Ausschreibungsgrundlagen vorbereitet:
„Wie im genannten Entschließungsantrag gefordert, werde die Abschätzung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen durch die staatlichen Exportgarantien im Mittelpunkt der Analyse stehen, wobei insbesondere auf die Effekte für den Arbeitsmarkt im Inland zu achten sein werde. Darüber hinaus soll der Auswertung der ökologischen, sozialen und ökonomischen Effekte in den Zielländern besonderes Augenmerk geschenkt werden. Die Ausschreibung sei für Ende 2008, die Beauftragung der Studie für die erste Hälfte des Jahres 2009 geplant. Fertig gestellt und veröffentlicht soll die Studie im 4. Quartal 2009 werden.“

Link zur gesamten Parlamentskorrespondenz: http://www.parlament.gv.at/

23.12.2008 Ilisu Projekt vor dem Aus. NGOs begrüßen die Entscheidung

Wien, Berlin, Bern 23.12.2008 Hocherfreut reagiert die europäische Ilisu Kampagne auf die Ankündigung Deutschlands, aus dem Ilisu Staudammprojekt nach einer Frist von 180 Tagen auszusteigen. Da die Entscheidung im Konsens gefallen ist, werden auch die Schweizer und die österreichische Ankündigung in Kürze erwartet. Dies ist ein einzigartiger Schritt, denn weltweit wurde nie zuvor eine bereits bewilligte Deckung von Lieferaufträgen ausgesetzt. Ein wichtiger Etappensieg der Ilisu-Kampagne ist damit erreicht. Einziger Wermutstropfen, so die Nichtregierungsorganisationen, ist die erneute 180 Tagesfrist für die Türkei. Erst danach kann der Ausstieg endgültig vollzogen werden.

download der Presseerklärung (pdf)

18.11.2008 Paris / Nichtregierungsorganisationen protestieren gegen Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen durch Exportkreditagenturen

Anlässlich der heutigen Konsultation der OECD-Exportkreditgruppe protestiert eine breite Koalition internationaler Nichtregierungsorganisationen (NRO) vor der OECD in Paris. Sie verurteilt den fehlenden Fortschritt bei der Einführung von klaren Nachhaltigkeitsstandards für Exportkreditagenturen und die mangelnde Bereitschaft NRO-Vorschläge umzusetzen.

download der Pressemitteilung (pdf)

© ECA-WATCH

18.09.2008 Parteien nehmen Stellung zu Ilisu-Staudamm und Ausfuhrförderungs-verfahren

Im Zuge der Nationalratswahl 2008 hat ECA Watch die folgenden Fragen an die Spitzenkandidaten der antretenden Parteien gerichtet:

1. Werden Sie und Ihre Partei sich im Parlament, bzw. bei allfälligen Koalitionsverhandlungen für den sofortigen Ausstieg aus dem Ilisu-Projekt einsetzen?
2. Werden Sie und Ihre Partei sich für eine Novellierung des AusfFG einsetzen, damit derartige Projekte verhindert werden können?
Die Genehmigung des Ilisu-Projekt war und ist aufgrund des Ausfuhrförderungsgesetzes (AusfFG) möglich. Ein ähnliches gravierendes Großprojekt - eine Papierfabrik in Tasmanien ("Gunns") steht vor der vertraglichen Absicherung durch die OeKB.
3. Werden Sie sich für mehr Transparenz im Ausfuhrförderungsverfahren einsetzen?
Ein Großteil der Projektförderung wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit beschlossen. Folgenschwere Großprojekte werden in der Regel sehr kurzfristig publik gemacht, was eine Reaktion der Zivilgesellschaft vor Beschlussfassung deutlich erschwert. Im Sinne einer Demokratisierung des Beschlussfassungsprozesses sollte die Frist der ex-ante Veröffentlichung von Kategorie A und B Projekten ausgeweitet sowie freier Zugang zu Informationen über die menschenrechtliche, soziale und finanzielle Prüfung (inkl. Korruption) gewährt werden.

Link zu den ungekürzten Antworten der Parteien:
http://m-h-s.org/ilisu/front_content.php?idart=298
Link zur Presseaussendung von ECA Watch:
http://m-h-s.org/ilisu/front_content.php?idart=299

29.05.2008 Gewinn auf Kosten Umwelt und Menschen

Die Verleihung des ATX Preises an die Andritz AG hat einen üblen Beigeschmack. Andritz ist eine der treibenden Firmen beim Ilisu-Staudammprojekt in der Türkei, bei dem jahrtausende alte Kulturschätze, intakte Natur vernichtet werden soll und ca. 65.000 Menschen ihre Heimat verlieren würden. "Ein typisches Beispiel für Globalisierung im schlimmsten Sinn. Andritz und einige Anleger verdienen aufgrund ihrer rücksichtslosen Wirtschaftspolitik im Ausland. Für die Menschen vor Ort, muss diese Preisverleihung wie ein Schlag ins Gesicht wirken", so Ulrich Eichelmann von ECA-Watch.

Einladung zur Filmvorführung
"Und macht euch die Erde Untertan" von Christoph Walder

Aufgrund des großen Andrangs zu den Premieren in Wien, Innsbruck, Linz und Graz gibt es eine zweite Vorführung unseres Films zu Ilisu in Wien, diesmal im Naturhistorischen Museum, sowie weitere Termine in Berlin und mehreren Städten in Niederösterreich und im Burgenland.

Vorführung in Wien am 21.05.2008:
"Und macht euch die Erde Untertan" von Christoph Walder
Ort: Naturhistorisches Museum, Burgring 7, 1010 Wien
Beginn: 19.00 h. Im Anschluss an den Film gibt es eine Diskussion mit den Filmemachern und ein gemütliches Beisammensein.
Organisiert von ECA Watch Austria

Weitere Termine:

•20.05.2008: Mödling, Evangelisches Lichthaus, Scheffergasse 8, 19:30 h
(Veranstalter: Die Grünen, Mödling)

•21.05.2008: Jennersdorf, Pfarr- & Begegnungszentrum Arche, Hauptplatz 2, 20.00 h. (Veranstalter: Grüne Bildungswerkstatt Bgld. - die NR-Abgeordnete Bettina Hradecsni steht anschließend für Fragen zur Verfügung)

•26.05.2008: Neufeld an der Leitha, Bäckerei May, Hauptstraße 69, 19.00 h.
(Veranstalter: Grüne Bildungswerkstatt Bgld.)

•27.05.2008: Berlin, Kino Eiszeit, Zeughofstrasse 20, 20.00 h
Der Film wird im Rahmen des Kurdischen Filmfestivals gezeigt.

•28.05.2008: Wr. Neustadt, Zentralkino, Lange Gasse 26, 19.30 h
(Veranstalter: Die Grünen Wr. Neustadt - die NR-Abgeordnete Bettina Hradecsni steht anschließend für Fragen zur Verfügung)

•30.05.2008: Mattersburg, Florianihof, Wiener Straße , 19.00 h.
(Veranstalter: Grüne Bildungswerkstatt Bgld.)

Filmtrailer: http://www.youtube.com/watch?v=-gKAbWOAk_Q

Protest gegen Fortführung des Ilisu-Projekts am Donnerstag, 15.5.2008
9-12Uhr vor dem Finanzministerium, Hintere Zollamtstraße 2b, 1030 Wien

Mahnwache am Dienstag, 12.5. und Mittwoch, 13.5 2008 vor der OeKB
Jeweils von 8-22 Uhr, vor der Öst. Kontrollbank, Am Hof 2, 1010 Wien

Trotz des vernichtenden Urteils ihrer eigenen Expertenkomission über die (Nicht-)Erfüllung der vertraglich von der Türkei zugesagten Auflagen zum Bau des Ilisu-Staudamms haben die versichernden Exportkreditagenturen (ECAs) der Türkei eine neue Frist gewährt um einen Plan vorzulegen, wie sie diese künftig einhalten wollen.

Diese Woche kommen die drei Exportkreditagenturen (ECAs) OeKB (A), Euler Hermes (D) und SERV (CH) in Wien zusammen um über die Fortsetzung des Ilisu-Saudammprojekts zu verhandeln. In diesen Tagen wird entschieden, ob das Ilisu-Projekt weitergeführt wird.

09.05.2008 "Herr Steinmeier – stoppen Sie die Finanzierung des Ilisu Staudamms"

Die US-amerikanische Fluss-NGO "International Rivers Network" (IRN) hat eine Online-Aktion initiiert, wo sie dazu aufruft, Protest-E-mails an den deutschen Außenminister Walter Steinmeier zu schicken.

Online-Brief: http://tinyurl.com/6dr89h

Filmpremiere in Innsbruck, Linz, Graz:
"Und macht euch die Erde Untertan" von Christoph Walder und Ulrich Eichelmann

Der Film handelt von dem umstrittenen Ilisu-Staudammprojekt im Südosten der Türkei, von dessen möglichen Folgen, den Menschen und der einmalig schönen Kultur- und Naturlandschaft im berühmten Mesopotamien. Anschließend gibt es eine Diskussion mit den Filmemachern und ein gemütliches Beisammensein.

* 17.04.2008: Innsbruck, Leokino, Anichstraße 36, 19:20 h
* 18.04.2008: Linz, Moviemento Kino, Dametzstraße 30, 19 h
* 24.04.2008: Graz, Schubertkino, Mehlplatz 2, 19 h

Kostenbeitrag: EUR 5,--

Der Film stellt auch einen gewichtigen Beitrag für die Kampagne "Stop Ilisu - Rettet Hasankeyf!" dar, die dieses Projekt doch noch aufhalten will.

Organisiert von ECA-Watch Austria

17.04.2008: Mogelpackung oder Ausstieg?
Österreichische Kontrollbank in Ankara

Heute oder morgen beginnen die Gespräche der Österreichischen Kontrollbank (ÖKB) in Ankara über die Zukunft des Ilisu-Projekts. Laut ÖKB Chef Rudolf Scholten soll hier die Entscheidung getroffen werden, ob Österreich aussteigt oder nicht. Der genauen Termin sowie der Ablauf der Gespräche wird geheim gehalten. ECA-Watch und andere Organisationen befürchten, dass die ÖKB dem Druck der Türkei und der eigenen Baulobby nachgibt und Ilisu doch unterstützt. "Das wäre ein Skandal und das Ende der Glaubwürdigkeit von Rudolf Scholten und der ÖKB. Eine Mogelpackung, garniert mit einigen neuen deadlines für bestehende Auflagen, werden wir nicht akzeptieren und widerspräche den Vorgaben der Experten“, so Ulrich Eichelmann von ECA-Watch. „Österreich muss sich von diesem desastreusen Projekt verabschieden."

download der Presseaussendung von ECA-Watch (pdf)

14.03.2008 Ilisu schlechter als chinesische Projekte
Experten belegen: Projekt entspricht nicht internationalem Standard
NGO´s fordern sofortigen Ausstieg Österreichs

Der aktuelle Bericht der internationalen Expertengruppe an die Österreichische Kontrollbank (ÖKB) sowie deren Pendants in Deutschland und der Schweiz, stellt dem Ilisu-Projekt ein vernichtendes Urteil aus: Das Projekt widerspricht internationalen Standards und ist sogar schlechter als Staudämme in China. Die Türkei verstößt gegen fast alle Auflagen, die sie vertraglich bis Ende 2007 zu erfüllen hatte. Nach Meinung der Experten muss der Baubeginn zumindest um mehrere Jahre verschoben werden.

download der Presseaussendung von ECA-Watch, GLOBAL 2000 und WWF Österreich (pdf)

14.03.1008 Weltstaudammtag: Proteste gegen Ilisu-Staudamm in Deutschland, Fankreich und Italien

Bundesweite Proteste gegen Ilisu-Staudamm zum Weltstaudammtag in Deutschland

Anlässlich des heutigen internationalen Aktionstag gegen Dämme, für Flüsse, Wasser und Leben fordern Nichtregierungsorganisationen und Initiativen weltweit den Stopp des türkischen Ilisu-Staudamms. In Deutschland sind Bundesregierung, Deka-Bank und die Baufirma Züblin Zielscheibe des Protestes, 68 Organisationen aus dem In- und Ausland fordern ihren Rückzug von dem Projekt. In Berlin findet eine Mahnwache vor dem Kanzleramt statt, in Frankfurt Proteste vor der Dekabank-Zentrale, in Stuttgart vor dem Sitz Züblins und in Hannover und Karlsruhe vor Sparkassen, die im Verwaltungsrat der DekaBank sitzen. Weitere Aktionen passieren in Frankreich und Italien.

Bundesweite Proteste gegen Ilisu-Staudamm zum Weltstaudammtag
Presseaussendung WEED, urgewald, International Rivers, Naturschutzbund Deutschland, IPPNW download

Protest Rallies Against Turkish Dam To Be Held All Over Europe
Press release by WEED, Les Amis de la Terre, CRBM, AcquaSuAv, BankTrack, International Rivers download

Joint Call to halt Ilisu Dam Development on the Occasion of the International Day of Action Against Dams and for Rivers, Water and Life 2008 download

05.03.2008 ECAs veröffentlichen Bericht der "Expertenkomission" zu Ilisu

Ilisu-Projekt entspricht nicht internationalen Standards
Experten ohne Einfluss

download des Kommentars zur Presseaussendung der OeKB (pdf)
download der Presseaussendung der OeKB (pdf)

Filmpremiere "Und macht euch die Erde untertan" am 3.4.2008
Film vom umstrittenen Ilisu-Staudammprojekt

Wir können zur Premiere des Films "Und macht euch die Erde Untertan" von Christoph Walder einladen und zwar am 3. April ins Wiener Votivkino (Währingerstraße 12, 9.Bezirk) um 20h. Unkostenbeitrag: EUR 5,--
Der Film handelt von dem umstrittenen Ilisu-Staudammprojekt im Südosten der Türkei, von dessen möglichen Folgen, den Menschen und der einmalig schönen Kultur- und Naturlandschaft im berühmten Mesopotamien.
Wir sehen diesen Film auch als gewichtigen Beitrag für die Kampagne, die dieses Projekt doch noch stoppen will. Der Film ist in Kürze auch in Innsbruck, Graz und Linz, Zürich, Berlin und Hamburg zu sehen.

04.03.2004, Hamburg: Stoppt die Vertreibung!

Heute haben in Hamburg heute 30 Menschen vom Aktionskreis "Rettet Hasankeyf" beim Bundesamt für Flüchtlinge und Migration gegen dieBeteiligung der deutschen Regierung am umstrittenen lisu-Staudammprojekt demonstriert.
Zeitgleich zu einer Aktion von 80 Bewohnern des Ilisu-Staudammgebiet vor den Botschaften von Deutschland, Schweiz und Österreich in Ankara, überreichte Osman Topcan aus Hasankeyf stellvertretend die 1500 an die MinisterpräsidentInnen der Schweiz, Österreich und Deutschland gerichteten Protestbriefe von Bewohnern des Ilisu-Staudammgebiet in Nordkurdistan an einen Mitarbeiter des Bundesamtes.
In diesen Briefen fordern sie die am Bau des geplanten Ilisu-Staudamms beteiligten Regierungen auf, sich aus dem Projekt zurückzuziehen. Ansonsten sähen sie sich gezwungen, in den jeweiligen Ländern Asylanträge zu stellen, sobald ihre Heimat überflutet wird.

An das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration wurde die Forderung gestellt, die Briefe an die Regierung weiterzuleiten und sich für eine konstruktive Lösung für die Betroffenen einzusetzen, also für einen Stopp des Projekts und Rücknahme der Kreditzusage oder aber für ein Einreise- und Bleiberecht hier in diesem Land.

04.03.2008 Erfolg internationaler Umweltschützer: keine Finanzierung von Sakkhalin II durch US und UK ECAs

Die internationale ECA-Watch-Kampagne meldet einen großen Erfolg in Sachen Umweltschutz: Die US-amerikanische Ex-Im Bank sowie die britische ECGD ziehen sich aus dem umstrittenen Öl- und Gas-Pipelineprojekt Sakkhalin II nahe der russischen Insel Sakkhalin zurück.

download der Presseaussendung on Pacific Environment et al. (pdf)

04.03.2008 Ilisu - 1.500 Betroffene kündigen Asyl an

Heute Vormittag fand in Ankara in den Botschaften Österreichs, Deutschlands und der Schweiz eine ganz besondere Form des Protests gegen den geplanten Ilisu Staudamm statt. Etwa 1.500 Betroffene aus der Region wollen in den drei europäischen Staaten um Asyl ansuchen, falls Ilisu tatsächlich gebaut wird. Alles weitere in der beiliegenden Presseaussendung und einem Brief der Betroffenen.
download der Presseaussendung (pdf)
download des Protestbriefs (word.doc)

Fotos von der Aktion finden Sie unter http://www.stopilisu.com

30.11.07 Bundesweiter Aktionstag in Deutschland gegen die Beteiligung der Deka Bank am Ilisu-Staudammprojekt
http://csr-news.net/main/2007/11/30/ilisu-staudamm-weed-protestiert-vor-deutschen-banken/

29.11.07 Europäisches Parlament beschließt Resolution gegen öffentliche Unterstützung von Projekten mit fossilen Brennstoffen
download der Presseaussendung von European ECA Reform Campaign - FERN - EIB Reform Campaign (pdf)

15.11.07 Unicredit Aktionstag in Italien

Am Donnerstag, dem 15. November veranstalteten unsere italienischen Kollegen einen Stop-Ilisu Aktionstag vor Filialen von Unicredit (Eigentümer von BA-CA) in mehreren italienischen Städten statt.

Die Fotos der Initiative in Rom: ca. 40 Personen protestierten für mehrere Stunden vor der Filiale, sie trafen den Filialdirektor und überreichten ihm ihre Forderungen zum Rückzug der Finanzierung des Ilisu-Staudammprojektes durch die Bank Austria.

Vor dem Hauptquartier von Unicredit in Milano fand ebenfalls ein Protest statt: Mitarbeiter der Bank fragten nach einem Treffen mit den Protestierenden um die Sachlage zu besprechen und drückten die Intention aus, eine Delegation nach Hasankeyf zu entsenden.

30.10.07 STOP TOXIC DEBT: Brief an österreichische Bundesregierung

ECA-Watch Austria, Greenpeace Österreich, AGEZ - Arbeitsgemeinschaft Entwicklungszusammenarbeit, KOO - Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz für internationale Entwicklung und Mission, Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar, sowie die Katholische Frauenbewegung Österreichs unterstützen das Anliegen ihrer Partner auf den Philippinen und zahlreicher Organisationen weltweit, die Österreichs Verantwortung für die Auswirkungen seiner Exportförderungsmaßnahmen einmahnen und senden einen Brief an Finanzminister Molterer, Außenministerin Plassnik, sowie die Staatssekretäre Winkler und Matznetter.

Wir fordern die Österreichische Bundesregierung auf als Akt der Gerechtigkeit

- Einen Erlass der Schulden aus dem 200 Mio. ATS Kredit für die Förderung der Verbrennungsanlagen von medizinischen Müll auf den Philippinen zu gewähren
- Eine Rückerstattung der bisherigen Rückzahlungen der Philippinischen Regierung sowie Schadenersatz für den erlittenen Schaden zu veranlassen
- Eine Reform des Ausfuhrförderungsgesetzes, die verbindliche Umweltprüfungen und verbindliche Einhaltung internationaler sicherstellt, umzusetzen.

25.10.07 STOP TOXIC DEBT: Petition an österreichischen Botschafter in Manila

Anlässlich des am folgenden Tag stattfindenden österreichischen Nationalfeiertags übergaben EcoWaste Coalition und Freedom from Debt Coalition am 25. Oktober eine Petition an den österreichischen Botschafter Dr. Herbert Jäger in Manila.

Das genannte Projekt auf den Philippinnen – die Ausfuhrförderung mit Hilfe eines Soft Loans für die Beschaffung von Verbrennungsanlagen für medizinischen Müll auf den Philippinen, die gravierende Mängel im Bereich der Umweltstandards aufwiesen – ist ein Beispiel für internationale Verschuldung eines Landes, die aus Exportförderungsmaßnahmen resultiert, die der betroffenen Bevölkerung mehr Schaden als Nutzen brachten.

Nähere Informationen zu dem Projekt finden Sie auch in einer umfassenden Studie von Greenpeace Südostasien:
http://pcij.org/blog/wp-docs/Greenpeace_Southeast_Asia_Bad_Medicine_Report.pdf

download der Petition an den Botschafter in Manila(pdf)
download der Presseaussendung (pdf)

24.10.07 Kämpfe im Baugebiet des Ilisu-Staudamms
http://www.news.ch/Tuerkei+Kaempfe+im+Baugebiet+des+Ilisu+Staudamms/290840/detail.htm

APA Meldung (pdf)

23.10.07 Willkürliche Enteignungen am umstrittenen Ilisu-Staudamm.
Verzweiflung der betroffenen Bevölkerung wächst.
download der Presseaussendung von WEED (pdf)
download "Aktueller Bericht der Erklärung von Bern: Enteignungen und Kompensation im Dorf Ilisu und Karabyir" (pdf)

22.10.07 Ausgrabungen in der Ilisuregion: 8000 Jahre altes Liebespaar entdeckt
mehr Informationen darüber (pdf)

Ankündigung: STOP-ILISU Filmabend

Montag, 22. 10. 2007, 18:00 bis ca. 19:30
Cafe Westend im Nichtraucherraum (gegenüber Westbahnhof)

Wir zeigen eine neue Dokumentation über die Stadt Hasakeyf und deren Einwohner, die von der Überflutung durch den Ilisu-Staudamm bedroht sind: "Souvenir aus Hasankeyf"
(ein Film von Bettina Frese, Juni 2007, 40min)

Ankündigung: Kurdische StudentInnenparty:
"Keep Hands Off Hasankeyf – Keep It Alive!"
am Freitag, dem 19. Oktober, ab 20:00
Kolpinghaus, Althahnstraße 51, 1090 Wien
download des Flyers (jpg)

Protest: Kunst fördern – Kultur zerstören
Im Rahmen der langen Nacht der Museen am 6. Oktober 2007 protestierte ECA-Watch vor dem BA-CA Kunstforum: Die Veranstaltung dauerte vier Stunden und beinhaltete kurdische Musik und Tanz und eine Projektion von Bildern aus Hasankeyf und seinem Umland. Mittels etlicher Transparente, Banner, Schilder und über 700 ausgegebenen Flyern wurden Besucher über die Finanzierung des Ilisu-Projekts durch die Bank Austria informiert.

04.10.07 Hasankeyf-Eingeständnis von hohem Mitarbeiter des Kultusministeriums
Ein hoher Verantwortlicher des Kultus- und Tourismusministeriums Melik Ayaz hat eingestanden, dass Hasankeyf nicht wieder aufbaubar ist.
download des Dokuments (pdf)

01.10.07 Neue Analyse zu Ilisu
Neue Analyse der 150 Auflagen zu den Exportkreditgarantien von OeKB, EulerHermes und SERV für das Ilisu-Staudammprojekt: Diese Auflagen wurden nicht veröffentlicht, bis die ECAs ihre bereits beschlossene Zustimmung zur Vergabe der Exportkreditgarantien am 26. und 28.März 2007 bekanntgaben. Erklärung von Bern, WEED, ECA-Watch Austria, The Corner House und FERN erstellten eine Antwort zu den publizierten Auflagen (terms of reference – ToRs) sowie einiger Berichte zu deren Implementierung:

Egebnisse der Analyse:
- Der Projektprüfungsprozess steht in Widerspruch mit Weltbankstandrads
- Die ToRs sind vage gehalten, inhaltsarm, widersprüchlich und von geringer wissenschaftlicher Qualität
- Die Projektimplementation erfüllt weder Weltbankstandards noch die eigenen Auflagen der ECAs

Während die Export- und Finanzierungverträge im August unterzeichnet wurden, befinden sich die ECAs noch im Prozess der Prüfung aller Dokumente bevor die endgültigen Garantieverträge unterzeichnet werden. In der Zwischenzeit haben die ersten Enteignungen in Dörfern nahe der zukünftigen Baustelle bereits begonnen – unter völliger Mißachtung dessen, wozu die Türkei in den Auflagen zugestimmt hat. Dies führte offensichtlich zu Verstimmung bei den ECAs und deren Expertenkomittee, welches den Bauprozess beobachten soll, allerdings ist ein Rückzug aus der Exporthaftung sehr unwahrscheinlich. Nichtsdestotrotz haben die ECAs mit der Unterzeichnung der ToRs durch die Türkei im Falle der Verletzung von Auflagen theoretisch die Möglichkeit sich aus den Verträgen zurückzuziehen. Man wird sehen, ob die ECAs bereit sein werden einen solchen Schritt zu setzen.

Das erste Dokument deckt alle Aspekte der Auflagen ab, (Umwelt, Umsiedelungen, kulturelles Erbe, grenzüberschreitende Auswirkungen), das zweite Dokument evaluiert, die Konditionen der Umsiedelungen, und kontinuierliche Defizite im türkischen Recht bezüglich Weltbankstandards, die von den Auflagen unberücksichtigt blieben.

Das erste Dokument (pdf)
"Summary of the Evaluation of the Terms of Reference and their implementation for the Ilisu Dam Project in Turkey regarding resettlement, environmental issues, cultural heritage and riparian countries"

Das zweite Dokument (pdf)
"Evaluation of the Terms of Reference on resettlement and their implementation for the Ilisu Dam Project in Turkey"

24.09.07 Rettet Hasankeyf: Jahrespraktikum in der Türkei 2007-2008
Volontäre zum Aufbau eines Infozentrums gesucht
download der Ausschreibung (pdf)

18.09.07 Petition "Stop Toxic Debt!"
ECA-Watch unterstützt die Petition "Stop Toxic Debt!" und die Forderung an die österreichische Bundesregierung, auf die Rückzahlung von jährlich anfallenden Kreditraten durch den philippinischen Staat für gelieferte aber unbrauchbare Verbrennungsöfen für medizinischen Abfall zu verzichten.

Wir bitten Euch, den Inhalt der Petition zu lesen und ebenfalls zu unterzeichnen (Frist für die Unterzeichnung ist der 21. September 2007).
download der Petition (pdf)

18.09.07 Protest gegen Ilisi-Staudamm in St. Pölten
download der Presseaussendung von ECA-Watch (pdf)

Protestankündigung für St. Pölten

Unser nächster Protest gegen das Ilisu-Staudammprojekt und dessen Finanzierung durch die Bank-Austria Creditanstalt findet statt am:

Dienstag, 18. 09. 2007, 9:45 bis 12:00
vor der BA-CA Rathausplatz 2 A-3100 St. Pölten

Bitte kommt zahlreich und unterstützt uns bei dieser Aktion!

11.09.07 Protest gegen Ilisi-Staudamm in Linz
Mit der heutigen Aktion beginnt ECA-Watch mit den Protesten in den Landeshauptstädten.
download der Presseaussendung von ECA-Watch (pdf)

06.09.07 Protestankündigung
Unser nächster Protest gegen das Ilisu-Staudammprojekt und dessen Finanzierung durch die Bank-Austria Creditanstalt findet statt am:

Dienstag, 11. 09. 2007, 9:00-12:00
vor der BA-CA Hauptplatz 27, A-4020 Linz.

Bitte kommt zahlreich und unterstützt uns bei dieser Aktion!

06.09.07 Niemand muss sein Konto bei der BA-CA behalten
Trotz weltweiter Proteste haben am 14.8.2007 das Baukonsortium (unter Führung der Andritz AG) und am 15.8. 2008 die Banken (mit der Bank Austria Creditanstalt, der deutschen DEKA Bank, der französischen Societé General und zwei türkischen Banken) den Ilisu-Vertrag mit der Türkei unterschrieben.
Unsere Presseaussendungen zu diesem Thema als pdf dowload:
download Ilisu 16.8.2007 (pdf)
download Ilisu 15.8.2007 (pdf)

Die ersten Enteignungen im kleinen Ort Ilisu, am Tigris, haben bereits begonnen.
Trotz dieser Entwicklung wird der Widerstand weitergehen. Mehr denn je heißt es jetzt für die weltweite Kampagne gegen den Ilisu-Staudamm, Kräfte zu sammeln und den Staudamm, der noch nicht gebaut ist, erfolgreich verhindern.

Nach Überzeugung von ECA-Watch ist die Mehrheit der Bankkunden nicht damit einverstanden, dass mit ihrem Geld dieses skandalöse Projekt realisiert werden soll. Wir werden die Kunden über das Vorhaben der Bank informieren. Wer nicht damit einverstanden ist, dass mit seinem Geld dieses Wahnsinnsprojekt finanziert wird, soll es der Bank wissen lassen. Niemand muss sein Konto bei der BA-CA behalten.

06.09.07 Weiterhin Proteste in der Türkei

"Let Hasan to enjoy, do not let Hasankeyf to be flooded.“
Banner gegen Ilisu-Staudamm bei Fußballspiel in der Türkei:
Am 29. 8. protestierte Çarsi, die größte Fangemeinde des Fußballklubs Besiktas Istanbul bei dem Qualifikationsspiel zur Champions-Leauge gegen den FC Zürich mit einem Transparent gegen das Staudammprojekt: "Let Hasan to enjoy, do not let Hasankeyf to be flooded.“ Besiktas gewann 2:0 und steht damit in der Championsleauge.

Zug nach Hasankeyf
Letzte Woche (vom 29.8. bis 2.9.) ging ein Protestzug gegen das Ilisu-Staudammprojekt von Istanbul über Ankara bis nach Hasankeyf. Organisiert vom türkischen Naturschutzbund (Doga Dernegi), etwa 350 Personen fuhren mit.
Artikel Turkish Daily News: http://www.turkishdailynews.com.tr/article.php?enewsid=81042

03.09.07 Neue Studie von ECA-Watch eben erschienen
"Ilisu hat System - Reformbedarf der österreichischen Exportförderung und konkrete Lösungsvorschläge"
download der Studie (pdf)
download des Covers der Studie (pdf)

Wir schicken die Studie auch gerne in Print-Version per Post zu, gegen Porto und Aufwandsentschädigung (4 €).

16.08.07 Bank Austria Creditanstalt finanziert skandalöses Projekt
Weltbankstandards nicht erfüllt
download der Presseaussendung von ECA-Watch (pdf)

15.08.07 Ilisu: Banken unterzeichnen Vertrag mit Türkei
ECA-Watch verurteilt Vertragsunterzeichnung - Widerstand geht
weiter
download der Presseaussendung von ECA-Watch (pdf)

14.08.07
Ankündigung: Unser nächster Protest gegen das Ilisu-Staudammprojekt und dessen Finanzierung durch die Bank-Austria Creditanstalt findet statt am.

Donnerstag, 16. 8. 2007, 15:00-17:30
vor der BA-CA Meidlinger Hauptstraße 35, 1120 Wien.

Wir rufen alle ProjektgegnerInnen dazu auf uns mit Eurer Anwesenheit zu unterstützen!

09.08.07 Im Namen von mehr als 150.000 Kurden und Kurdinnen überreichten heute VertreterInnen kurdischer Organisationen in Österreich einen Protestbrief an die Bank Austria Creditanstalt (BA-CA)

download der Presseaussendung kurdischer Vereine zum Protest gegen BA-CA (pdf)

download des Protestbriefs von 13 kurdischen Vereinen an die BA-CA (pdf)

download der Presseerklärung der Initiative zur Rettung von Hasankeyf (pdf)

31.07.07

STOP ILISU:
weitere Kundgebung gegen BA-CA und Übergabe von Protestbriefen
am Donnerstag, 2.August 2007, ab 9.00 Uhr
vor der Filiale Siebensterngasse 42, 1070 Wien

Um 10 Uhr werden die bis jetzt gesammelten Protestbriefe erboster BA-CA-Kunden an die Bank übergeben. Diese fordern von der Bank, dass sie von einer Finanzierung des Ilisu-Staudammprojekts absieht.
Wir rufen daher BA-CA-Kunden dazu auf, persönlich zu diesem Protest zu kommen und uns durch ihre Anwesenheit bei der Übergabe zu unterstützen.

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24.07.07 Proteste vor BA-CA gehen weiter

Am vergangenen Dienstag Vormittag fand erneut ein Protest vor einer BA-CA statt, diese hat sich weiterhin nicht gegen eine Mitfinanzierung des Ilisu-Projekts ausgesprochen. Ort der Kundgebung war deren Hauptfiliale Am Hof in der Wiener Innenstadt.
Weitere Proteste werden in Kürze angekündigt.

18.07.07 Protest in Mailand gegen Ilisu-Staudamm-Projekt

Wie berichtet, "prüft" die Bank Austria-Creditanstalt zurzeit eine Mitfinanzierung des Ilisu-Staudammbaus. Da die BA-CA im Eigentum der italienischen Unicredit-Gruppe steht, beginnen nun Aktivisten vor Ort mit Protesten gegen eine Involvierung an der Finanzierung dieses schrecklichen Projekts.

© ECA-WATCH
Protest vor der Hauptfiliale der Unicredit-Bank in Mailand gegen eine Finanzierung des umstrittenen Ilisu-Staudamms.

05.07.07 Exportförderung: Aus Ilisu nichts gelernt.
NGOs kritisieren Entwurf zur Gesetzesnovelle
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04.07.07 Forderungskatalog von ECA-Watch zum Ausfuhrförderungsgesetz 2007

download des Forderungskataloges (pdf) von AGEZ, WWF, FIAN, Verein Kurdischer StudentInnen, Global 2000, Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz, Attac, Gesellschaft für bedrohte Völker und WADI Österreich (pdf)

20.06.07 Die Bank Austria Creditanstalt (BA-CA) "prüft" zur Zeit, ob sie eines der weltweit umstrittensten Staudammprojekte, den Ilisu-Damm, finanziert.
Weiter unten finden Sie ein Protestschreiben (mail, Brief oder Fax) an den Vorstandsdirektor der (BA-CA). Nein zur Finanzierung des Ilisu-Staudammes durch die BA-CA!
download einer Vorlage samt mail-Adresse, Fax und Telefon, Postanschrift (doc)

19.06.07 BA-CA: Schmutziges Geld? Proteste gegen Finanzierung des Ilisuu-Skandalprojekts
download der Presseaussendung von ECA-Watch (pdf)

19.06.07 Kundgebung gegen BA-CA am Dienstag, 19. Juni 2007, um 9.00 Uhr,
Mariahilferstr. 70, Ecke Neubaugasse.

ECA-Watch plant eine Serie von Kundgebungen vor verschiedenen Filialen der Bank Austria Creditanstalt, weil diese zur Zeit "prüft" ob sie den Ilisu-Staudamm nun finanziert oder nicht.

Die erste Kundgebung findet statt am:
Dienstag, 19. Juni, um 9:00 (bis 12:30) bei der Filiale der BA-CA,
Mariahilfer Straße 70 (bei Neubaugasse).

Weitere geplante Termine für die Protestaktionen:

Donnerstag, 21. Juni, 15:00 – 17:00 BA-CA - Mariahilfer Straße 54

Montag, 25. Juni, 9:30 – 11:30, Schottengasse 6-8, 1. Bzk. (beim Schottentor)

Donnerstag, 28. Juni, 13:30 – 15:00, Josefstädter Straße 23, A-1080 Wien (Ecke Piaristengasse, also in der Nähe der 2-Linie)

18.06.07 Schmutziges Geld!
Wussten Sie, dass die Bank Austria Creditanstalt (BA-CA) die Finanzierung eines der umstrittensten Staudammprojekte der Welt überlegt?

Zum download der schmutzigen 500 Euro-Scheine samt Infos auf der Rückseite:
Vorderseite (pdf)                  Rückseite (pdf)

15.06.07 Kritik an neuen OECD-Umweltstandards für Exportkredite
NGOs warnen vor lehren Worthülsen und fordern dringend Reformen
download der Presseaussendung von ECA-Watch (pdf)

CSR – VERSPRECHEN VERANTWORTUNG
ein Film von Emanuel Danesch (A 2006)

am Montag, 4.Juni 2007, um 19.00 Uhr
im Schikaneder Kino, Margaretenstraße 24, 1040 Wien

mit:
Emanuel Danesch (Regisseur),
Christian Felber (Buchautor),
Roman Mesicek (Respact),
Didar Can (Verein kurdischer StudentInnen / Eca-Watch)

Moderation: Max Koch (Österreichische Liga für Menschenrechte)
www.liga.or.at

EINTRITT FREI

samstag, 19. mai 2007: anti-ilisu PARTY!

anti-ilisu-campagne goes party again - mit djs yusuf & samad, im cafe europa, zollergasse 8, 1070 wien

camelange / karawane durch europa / RETTET HASANKEYF / sa. 19.05. 21h
djs yusuf & samad

Kurdistan unter Wasser!

Wann: Mittwoch, 16. Mai 2007 @ 20:00 - 22:00
Wo: Uni-Wien, NIG Hs. 2 - Universitätsstr. 7, 1010 Wien

Warum soll der Bau des Ilisu-Staumdamms gestoppt werden?

Es diskutieren:

Didar Can (Kurdische StudentInnen)
Senol Akkilic (Dersim-Tunceli Naturschutzverein)
Mary Kreutzer (Eca Watch)

Plakat: http://www.feykom.at/ilisu-yxk.pdf

Eine Veranstaltung von KSV-Linke Liste, KPÖ und YXK (Verein für StudentInnen aus Kurdistan)

25.04.07
"Versprochen und wie es wirklich ist": entgegen den Aussagen der Kontrollbank und der zuständigen Ministerien gab es keinerlei Konsultationen mit dem Irak - und schon gar keine eine Zustimmung des Irak. Damit werden nicht nur die Weltbankstandards gebrochen, sondern die Zusage der Exporthaftung durch AUT, D und CH widerspricht somit dem Völkerrecht.
download der Presseaussendung unserer Partnerorganisation WEED (pdf)

25.04.07
Angesichts der vielen widersprüchlichen Argumente ist vor Kurzem ein Vertreter der englischen NGO "The Corner House" nach Bagdad gefahren und hat diesbezüglich mit dem irakischen Wasserminister Dr. Latif Rashid gesprochen.
download des Berichtes: "ILISU DAM - Downstream Water Impacts and Iraq.
Report of Fact Finding Mission to Iraq, 29 March 2007" (The Corner House und Kurdish Human Rights Project)

19.04.2007
Die 150 Auflagen der Kontrollbank sind eine Farce und stellen einen Bruch der Weltbankstandards dar
download der Presseaussendung von ECA-Watch und WWF (pdf)

21. April 2007 anti-ilisu-campagne goes party mit djs yusuf & samad, im cafe europa, zollergasse 8, 1070 wien:

camelange / karawane durch europa / RETTET HASANKEYF / sa. 21.04. 21h
djs yusuf & samad

Einladung Informationsveranstaltung: Die Auswirkungen des Ilisu-Damms auf den Irak

Veranstaltung des Österreichisch-Irakischen Freundschaftsvereins IRAQUNA:

Zeit: Freitag, 20. April 2007, 19.30h

Ort: Saal der SPÖ Landstraße in der Landstraßer Hauptstraße 96, 1030 Wien

Der Ilisu-Damm am Oberlauf des Tigris hätte massive Auswirkungen auf den Irak. Die Türkei, die dieses Projekt im Rahmen des GAP-Projektes plant, hätte damit die Möglichkeit dem Irak große Mengen des Tigris-Wassers abzusperren. Verbunden mit dem gemeinsam mit Ilisu geplanten Cizre-Damms, würde die Durchflussmenge derart reduziert, dass Pläne, wie die Renaturierung der Marshe im Südirak unmöglich werden. Damit verbunden ist auch eine dramatische Verschlechterung der Wasserqualität. All dies will die türkische Regierung ohne Abstimmung mit dem Irak durchsetzen. Der irakische Wasserministers Latif J. Rashid hat sich deshalb auch bereits öffentlich "extrem beunruhigt" über die Auswirkungen des Ilisu-Damms geäußert. Als führendes Bauunternehmen tritt dabei die österreichische Firma VA Tech Hydro auf, die jedoch nur mit Unterstützung von Exportkrediten der Kontrollbank, also mit Geldern der öffentlichen Hand den Großdamm bauen wird.

Der Biologe, Ilisu- und Wasserexperte des WWF Ulrich Eichelmann und Mary Kreutzer, die Koordinatorin der NGO ECA-WATCH, die sich kritisch mit der österreichischen Exportkredit-Vergabe beschäftigt, werden in dieser Diskussionsveranstaltung über die Auswirkungen dieses Projekts auf den Irak berichten.

Eine Veranstaltung des Österreichisch-Irakischen Freundschaftsvereins IRAQUNA
www.iraquna.at

Einladung Pressekonferenz: ILISU

Ende März hat der Finanzminister und die Österreichische Kontrollbank grünes Licht für das umstrittenste Staudammprojekt der Welt bekannt gegeben. Besonders herausgestrichen wurde dabei, dass das Projekt nun die internationalen Kriterien erfülle und dass die Haftung an die Erfüllung von 150 Auflagen gebunden ist.
Jetzt nehmen NGO´s und Experten aus Wissenschaftler und Kirche erstmals zu diesen Vorgaben Stellung.

Werden die internationale Vorgaben der Weltbank tatsächlich erfüllt oder ist es ein Vortäuschen falscher Tatsachen? Was sind das für 150 Auflagen und was ist von ihnen zu halten? Masse statt Klasse oder doch ein Segen für die Region?
Und ist das das Ende des Widerstandes? Wie geht´s weiter?

Um diese und andere Fragen zu beantworten laden ich Sie für den kommenden Donnerstag herzlich zu einer Pressekonferenz in das Cafe Max ein.

Teilnehmer:
Prof. Dr. Fritz Schiemer - Universität Wien und Forum Österreichischer Wissenschaftler
Pfarrer Karlheinz Baumgartner - Pfarrer von Steeg/Tirol und Vorsitzender der ARGE Schöpfungsverantwortung
Ulrich Eichelmann - WWF Österreich/Eca watch Österreich

Donnerstag, 19.4.07
9.00 Uhr
Ort: Cafe Max, Stubenring 19, 1010 Wien

27.03.2007
Ilisu-Zusage ist Schande für Österreichische Politik!
Der WWF Österreich und Eca-Watch reagierten mit Bestürzung, jedoch ohne Resignation auf die endgültige Zusage der Österreichischen Bundesregierung für das Staudammprojekt in der Türkei.
download der Presseaussendung (pdf)

23.03.2007
Der Österreischisch-Irakische Verband für Entwicklung AIAD
(siehe www.aiad.at) fordert die österreichische Regierung in einem Offenen Brief auf, die Zustimmung für den geplanten Ilisu-Staudamm zu verweigern.
download des offenen Briefes der AIAD

21.03.2007
Matznetters Verharmlosung der Ilisu-Tragödie
ots: Wien/Hasankeyf: Argumente Matznetters verharmlosen wahres Ausmaß der llisu-Tragödie / bekannte Menschenrechtsaktivistin und Trägerin des Alternativnobelpreises, Bianca Jagger, appeliert an Gusenbauer
download der OTS Meldung (pdf)

14.03.2007
Beiratsempfehlung pro Ilisu beruht auf Fehlinformation!
WWF, Global 2000 und Eca-Watch protestieren gegen Österreichs Zustimmung zu Megastaudamm-Projekt
download der Presseaussendung (pdf)

12.03.2007
Geben Sie kein grünes Licht für Ilisu!
12 kurdische Organisationen und Vereine aus Österreich wenden sich mit einem Appell an die politische Verantwortlichen: Gusenbauer, Molterer, Maznetter und Scholten.
download des Appells der 12 kurdischen Organisationen (pdf)

08.03.2007
WWF: Pro-Ilisu-Entscheidung ist Schande für Österreich
Heute voraussichtlich Entscheidung - Widerstand geht weiter
download der Presseaussendung (pdf)

02.03. 2007
Mit einem Brief an die deutsche Bundesregierung weisen 36 Organisationen die Ministerien, die über die Exportkreditvergabe entscheiden, auf die offenen Probleme des Ilisu-Staudamms hin. Dazu gehören Umsiedlungsfragen, kulturhistorische und ökologische Bedenken, wie auch internationale Rechtsfragen, da über den Staudamm die Wasserzufuhr der Nachbarn Syrien und Irak beeinflusst werden kann.

download des Briefes an deutsche Regierungsmitglieder (pdf)

02.03.2007
In einem weiteren Brief werfen 69 internationale Organisationen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, als Ratspräsidentin von gemeinsamen europäischen Werten zu sprechen, die hochgehalten werden müssten, während ihre Regierung gleichzeitig bereit ist, ein so strittiges Projekt wie den Ilisu Staudamm zu unterstützen. Besonders empört die Umwelt-, Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen, dass die Bundeskanzlerin allenthalben die Bedeutung von Transparenz hochhält, während die Bedingungen, die das Ilisu-Projekt verbessern sollen, komplett unter Verschluss gehalten werden

download des Briefes an deutsche Bundeskanzlerin Merkel (pdf)

download der Presseaussendung zu den beiden Briefen (pdf)

02.03.2007
Neues Gutachten renommierter VölkerrechtlerInnen.
Prof. Boisson de Chazournes, Prof. Crawford und Prof. Philippe Sands verweisen erneut auf die völkerrechtliche Problematik des Ilisu-Projekts
download Gutachten (pdf)

27.2.2007
Ilisu-Staudamm: Türkei stellt Ultimatum an Österreich.
Megabaustelle soll mit 5000 Soldaten gesichert werden
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21.12.2006
Eca-Watch veröffentlicht eine Stellungnahme zu Falschinformationen des Konsortiums
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30.11.2006
Einladung: ILISU Staudamm
Entscheidung über weltweit umstrittenes Staudammprojekt fällt in Wien.
Betroffene und Verantwortliche stellen sich der Diskussion.

Zeit: 7. Dezember 2006 um 19.00 Uhr
Ort: Diplomatische Akademie, Favoritenstrasse 15a, 1040 Wien

In wenigen Wochen soll in Wien die Entscheidung über das derzeit wohl umstrittenste Staudammprojekt der Welt fallen: In der Türkei könnte am Tigris unter österreichischer Führung ein gigantischer Stausee entstehen. Befürworter sprechen von einem wesentlichen Beitrag zur Energieerzeugung. Kritiker warnen vor der Zerstörung eines der wichtigsten Täler der Menschheitsgeschichte, sowie dramatischen menschenrechtlichen und ökologischen Folgen.

Angesichts der bevorstehenden Entscheidung kommt Osman Baydemir, Oberbürgermeister von Diyarbakir - der mit 1,3 Mio. Einwohnern größten Stadt der Region - nach Wien, um über die Auswirkungen des Projekts und die Sichtweise der lokalen Bevölkerung zu informieren.

Es diskutieren:

Osman Baydemir – Bürgermeister von Diyarbakir
Ahmet Yaras – Professor für Archäologie/Trakya Universität
Rudolf Scholten – Vorstand Österreichische Kontrollbank (angefragt)
Alfred Finz – Staatsekretär Finanzministerium (angefragt)
Wolfgang Leitner – Vorstandsvorsitzender Andritz AG (angefragt)
Hildegard Aichberger – Geschäftsführung WWF Österreich
Nonno Breuss – Koordinator Eca Watch

Moderation: Peter Waldenberger – ORF und name_it Medienbüro

Einladung (pdf)

26.09.2006
DEMO GEGEN EXPORTHAFTUNG FÜR ILISU STAUDAMM

Am kommenden Donnerstag sollen ÖGB, AK, WKÖ und alle wesentlichen Ministerien im Finanzministeirum ihre Empfehlung für oder gegen eine Exporthaftung für den Ilisu Staudamm abgeben. Um dieses Wahnsinnsprojekt zu stoppen wird vor dem Eingang des Finanzministeriums eine Demonstration stattfinden.

Datum: 28 Sept. 2006, 8.30h.
Ort: Bundesministerium für Finanzen, Johannesgasse 5, 1010 Wien

20.09.2006
Eca-Watch veröffentlicht eine Stellungnahme zu Falschinformationen des Konsortiums
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20.09.2006
Der Beirat des Bundesministeriums für Finanzen soll am 28.09.2006 über eine grundsätzliche Haftungsvergabe entscheiden

Zur Begutachtung wird der Projektantrag am 28. September einem Beirat, bestehend u.a. aus Außenministerium, AK, Bundeskanzleramt, Lebensministerium, Nationalbank, ÖBG und WKÖ vorgelegt und über das Projekt abzustimmen. Obwohl grundsätzliche Probleme nicht gelöst sind, damit keine adequater Umsiedlungsplan vorliegt und auch nicht klar ist ob die Probleme gelöst werden können (bisher wurde nach Monaten des Suchens z.B. nicht mal ein geeignetes Land für Umsiedlungen sichergestellt und es ist völlig offen ob es eines geben wird). In der ersten Oktoberhwoche soll in Ankara in einem Workshop über allfällige Auflagen diskutiert werden - dieser Ansatz: heute entscheiden und die Probleme in der Zukunft zu lösen ist fahrlässig und wiederspricht internationalen Standards, welche einen vollständigen und glaubhaften Umsiedlungsplan VOR einer Zusage verlangen.

20.09.2006
Ilisu bricht mit Internationalen Standards - ECA-Watch veröffentlicht Liste mit Brüchen

Das Konsortium behauptet nach wie vor, dass internationale Standards, wie jene der OECD und Weltbank eingehalten würden. Dies ist falsch, wie bisher alle internationalen Gutachter bestätigten. ECA-Watch veröffentlicht nun eine Liste mit konkreten Vergehen. Die Einhaltung von OECD und Weltbankstandards war vom BMF zu einer Voraussetzung für eine Unterstützung durch die Öffentliche Hand mehrmals bestätigt worden.

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20.09.2006
Forum Österreichischer Wissenschaftler fordert keine Steuergelder für Umweltzuerstörung zu missbrauchen

Forum Österreichischer Wissenschaftler für Umweltschutz appelierte heute an Minister Grasser eindringlich den Antrag auf eine öffentliche Bürgschaft für den Ilisu Staudamm abzulehnen. In einem offenen Brief forderten Univ.Doz. Dr. Peter Weish Univ.Prof. Dr. Fritz Schiemer Prof. Dr. Reinhold Christian stellvertretent für 250 nahmhafte UmweltwissenschaftlerInnen Minister Grasser auf keine Exporthaftung für dieses Projekt zu vergeben.

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18.09.2006
Österreichischisch-Irakischer Freundschaftsverein IRAQUNA protestiert gegen Ilisu-Damm am Tigris
download Presseaussendung (pdf)

14.09.2006
BMF verweigert Parlament Auskunft zu Ilisu
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Hintergrundinfo:
Parlamentarische anfrage download (pdf)
Antwort des BMF download (pdf)
Reaktion zur Auskunftsverweigerung download (pdf, siehe oben)

14.09.2006
Global 2000 überreicht dem BMF 35.000 Unterschriften gegen den Ilisu Staudamm
http://www.global2000.at/pages/ilisu_protest.htm

24.08.2006
Presseaussendung ECA
Gegner kritisieren Ilisu-Konsortium wegen Falschinformationen
Österreichische Andritz AG will weiter an Zerstörungsprojekt in Türkei festhalten
 weiter

04.08.2006
Presseinformation WWF
WWF fordert Rückzug von Andritz aus Staudammprojekt in Türkei
Weiträumige Zerstörungen und bewaffnete Konflikte befürchtet
 weiter

29.06.2006 "Kein Missbrauch von Steuergeldern!"
In einem Schreiben an das Österreichische Finanzamt habt ECA-Watch einige zentrale Kritikpunkte hervor
Brief download (pdf)

17.06.2006
WEED-Neuerscheinung
Eine aktuelle und bisher umfassendste Zusammenschau des Ilisu Staudamms. Zu bestellen unter: http://www.weed-online.org/themen/161968.html

15.05.2006
EINLADUNG ZU HINTERGRUNDGESPRÄCH
Umstrittener Ilisu Staudamm: müssen Österreichs Steuerzahler haften?

Delegation von Betroffenen und lokalen RepräsentantInnen kommt nach Wien und warnt das Bundesministerium für Finanzen vor einer Haftungsübernahme für das Megakraftwerk.

Datum: Mittwoch, 17. Mai 2006, 18 Uhr
Ort: Cafe Griensteidl, Michaelerpl. 2, 1010 Wien
Teilnehmer:
• Herr Hüseyin Kalkan, Bürgermeister der Stadt Batman, die 70 Prozent der Betroffenen
aufnehmen soll.
• Frau Yurdusev Özsökmenler, Bürgermeisterin von Diyarbakir-Baglar, mit 1,3 Mio.
Einwohnern Zufluchtsort und größte Stadt der Region.
• Ercan Ayboga, war an einer mehrmonatigen aktuellen Umfrage bei der betroffenen
Bevölkerung beteiligt und wird über deren Wünsche berichten.
• Necattin Pirinccioglu, Vertreter der breiten Plattform „Keep Hasenkeyf alive“
• Arif Arslan, Journalist aus der Provinzhauptstadt Batman.

Einladung zum Hintergrundgespräch: download (pdf)

Mehr Infos unter der Stopp Ilisu Kampagne

12.04.2006
ILISU UPDATE

1. Nationaler Sicherheitsrat der Türkei: Ilisu Staudamm nicht mit EU-Recht konform
2. Bericht der türkischen Menschenrechtsorganisation zu Ausschreitungen der vergangenen Wochen
3. Klage beim Europäischen Menschenrechtsgerichts gegen die Türkei, Österreich und Deutschland
4. Massive Informationsdefizite und große Ablehnung des Ilisu-Projektes in betroffenen Dörfern
 weiter

30.03.2006
ILISU STAUDAM/Türkei
Eskalation von Gewalt in Diyarbakir

In den letzten Tagen kam es in mehreren vom Staudamm betroffenen Provinzen erneut zu heftigen Ausschreitungen zwischen kurdischen Gruppen und türkischem Militär. Vor allem in der Provinzhauptstadt Diyarbakir geriet die Situation außer Kontrolle und forderte mehrere Menschenleben.  weiter

03.03.2006
Der Polavaram Damm – Vernichtung von Lebensraum letzter Naturvölker und Österreichs Interesse an Indiens Entwicklung.
Ein Bericht von Katharina Perkonig

download (pdf)

16.02.2006
Ilisu-update Februar 2006

Neues WEED Ilisu-update: Der umstrittene Bau des Ilisu-Staudamms im Südosten der Türkei wird weiter vorangetrieben!

Ende 2005 veröffentlichte das Konsortium die überarbeitete Umweltverträglichkeitsprüfung und einen Umsiedlungsplan und stellte Anträge auf Exportkreditversicherung in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Während die Unternehmen behaupten, dass damit das Projekt voranschreiten könne, zeigen Nichtregierungsorganisationen, dass die skandalösen Rahmenbedingungen vor Ort sich kaum geändert haben und bereits bei der Projektvorbereitung internationale Standards massiv verletzt werden. Sie weisen darauf hin, dass alle Unternehmen und Finanziers des Projekts mit massivem Reputationsverlust rechnen müssen, sollten sie sich an dem Staudammbau beteiligen.

Aus dem Inhalt:
** Umweltstudie und Umsiedlungsplan veröffentlicht
** Unabhängige Überprüfung der vorgelegten Dokumente
** Exportkreditversicherungen angefragt
** Bisher keine Finanzierung: wer investiert in das Skandalprojekt?
** Bedenken gegenüber Ilisu-Projekt nicht ausgeräumt
** Lokaler Widerstand wächst
** Internationale Wasserkonferenz in Diyarbakir
** Verkauf von VA Tech Hydro für Ende Februar angekündigt
** Neue WEED-Publikation: Der Ilisu-Staudamm - Kein Erfolgsprojekt
** Zur Information: Die Europäische Ilisu-Kampagne

WEED Ilisu-update: download (pdf)

27.11.2005
"Erste Stellungnahme zu den gestern veröffentlichten Studien der VA Tech"

Kein grünes Licht für Ilisu Staudamm
Bewaffnete Konflikte komplett ignoriert. Finanzierung unklar.

Gestern wurden von der VA Tech Hydro neue Informationen zum umstrittenen Staudammprojekt Ilisu in der Türkei veröffentlicht, unter anderem ein Umweltbericht und ein mehr als tausendseitiger Umsiedelungsplan. Das Kraftwerksprojekt hatte in der Vergangenheit für internationale Proteste gesorgt. Eca-watch und andere NGOs kritisieren das Ignorieren von bewaffneten Konflikten in der Region des Staudammes und kündigen umfassende Überprüfung der neuen Dokumente an. Zusätzlich ist die Finanzierung des Projektes völlig unklar.

Eca-watch stellt nach einer ersten Durchsicht der VA Tech Infos mit Besorgnis fest, dass auf der Homepage zum Kraftwerk mit keinem einzigen Wort erwähnt wird, dass in der Region ein bewaffneter Konflikt herrscht. Im April 2005 sind wieder bewaffnete Konflikte ausgebrochen. Alleine von März bis Mai dieses Jahres registrierte die Menschenrechtsorganisation IHD in der kurdisch dominierten Region 2.262 Fälle von Menschenrechtsverletzungen. „In einem Klima von Gewalt und Einschüchterung ist es unverantwortlich, die Zwangsabsiedelung vieler tausender Menschen vorzunehmen“, so Nonno Breuss von Eca-Watch. Ein solches Megaprojekt verlangt die Möglichkeit einer offenen Mitsprache der Betroffenen selber. Diese sei aber nicht gegeben.

Eine solch gravierende Tatsache wie bewaffnete Konflikte scheinbar vollkommen zu ignorieren, wirft laut NGOs sehr grundsätzliche Fragen zu den veröffentlichten Studien und Informationen auf. „Ähnliche hohe Versprechen wie sie jetzt die VA Tech gemacht werden, hat es leider bei fast allen Staudammprojekten in der Region gegeben. Die Realität sieht oft anders aus“, führt Heinz Högelsberger von GLOBAL 2000 aus.

Erst Anfang November waren NGO ExpertInnen und WissenschaftlerInnen in die Region gereist, um den aktuellen Stand der Planungen zum Ilisustaudamm zu prüfen. Laut den nun von der VA Tech veröffentlichten Informationen waren zu diesem Zeitpunkt bereits 100% der direkt betroffenen Familien konsultiert worden. Diese Angaben konnten von der Delegation nicht bestätigt werden. Wie sich herausstellte, wurden zahlreiche Familien nie konsultiert. In anderen Fällen berichteten Menschen davon, dass sie auf die Polizeistation beordert wurden, wo ihnen schlicht mitgeteilt wurde, dass der Staudamm gebaut wird.

NGOs geben daher keine Entwarnung und kündigen an, die veröffentlichten Informationen und Angaben durch Experten sowie vor Ort genau zu überprüfen.

Rückfragen: Nonno Breuss, Eca-Watch@gmx.at Tel: 0043/650/5863912

20.11.2005
Aktuelle WEED Studie zu Ilisu:
Alle Hintergründe, der gesamte Planungsprozess und die Kritik (Anfang Nov. 2005)

Zur Studie: download (pdf)

26.09.2005 - Wien
"Ilisu Newsletter informiert über lokale Proteste"

Während die türksiche Regierung und die beteiligten Unternehmen weiterhin eine effektive öffentliche Kontrolle des ökologisch und sozial katastrophalen Staudammprojekt verhindern, soll der Baustellenort schon im Oktober/November 2005 an die beteiligten Unternehmen übergeben werden.

Aus dem Inhalt:

• Europäische Delegationsreise erfolgreich genutzt
• Siemens muss VA-TECH Hydro verkaufen
• Umsiedlungsplan und Umweltstudien für Oktober erwartet
• Geheimhaltungspolitik und Augenwischerei gehen weiter
• Hasankeyf / Ilisu- Plattform gegründet!
• Solidaritätszug nach Hasankeyf
• Blockadepolitik der Deutschen Bundesregierung kritisiert
• Zur Information: Die Europäische Iilisu-Kampagne

Download des Newsletters:
http://www2.weed-online.org/uploads/Ilisu-update%2015-Sept.pdf

27.06.2005
Nach Vorwürfen zum Ilisu Staudamm/Türkei streitet die VA Tech eigene Auftragsmeldung ab
Utl: NGO fordern Rückzug statt Realitätsverweigerung

In Reaktion auf die Berichterstattung der Salzburger Nachrichten vom 25.06.05 streitet die VA Tech ab 3200 Tonnen Druckrohrleitungen an den problematischen San Roque Staudamm/Philippinen geliefert zu haben.

"Offenbar traut man weder der Öffentlichkeit noch Journalisten zu im Pressearchiv der VA Tech unter "San Roque" nachzuschlagen", so Breuss. Das Unternehmen hatte im Jahr 2000 über die Auftragsvergabe berichtet, streitet diese jedoch jetzt überraschend ab.
(http://www.vatech-hydro.at/view.php3?f_id=4668&LNG=DE)

Erklärungsbedürftig sei auch die Aussage, wonach die Staudämme im Naturschutzgebiet Munzur/Türkei für die VA Tech "kein Thema" sein. Der größte Rohrelieferant der USA (Shaw Groupe Inc.), sowie der Konsortialführer "Stone and Webster" hatten über Pressemeldungen von einer Beteiligung der VA Tech berichtet.
(http://ir.shawgrp.com/phoenix.zhtml?c=61066&p=irol-newsArticle&ID=271273&highlight=)

Das Unternehmen war unter Kritik geraten, da Umweltschutz- und Menschenrechtsgruppen in ganz Europa ihre Beteiligung am Megastaudamm Ilisu/Türkei kritisieren. Der Megastaudamm soll mitten im Kurdengebiet ohne adäquate Umsiedelungsmaßnahmen erbaut werden und eine 10.000 Jahre alte Kulturstadt überschwemmen. Nach dem Rückzug fast aller beteiligten Unternehmen im Jahr 2001 ist die VA Tech das einzige Unternehmen das am Skandalprojekt festhält.

Der derzeitige Umgang mit problematischen Projekten zerstört das Image der VA Tech in Europa. Gerade der Hydro Bereich VA Tech sei hierdurch gefährdet. "Durch die hohe Marktkonzentration im Wasserbereit kann die Hydrosparte nicht bei Siemens integriert werden und muss unter Umständen unter eigenem Namen weiter überleben.", erklärt Breuss.

Statt Realitätsverweigerung fordert ECA-Watch die VA Tech auf Wort zu halten. Sie hatte 2001 versprochen das Ilisu Projekt nur dann weiter zu verfolgen, wenn alle Probleme gelöst wären. "Davon kann keine Rede sein. Wir fordern die VA Tech auf sich vom Skandalprojekt zurück zu ziehen", so Breuss, Sprecher der ECA-Watch Kampagne.

Rückfragen:
ECA-Watch
Nonno Breuss
Tel: 0650/5863912
eca-watch@gmx.at

22.06.2005
Versprochene „Rettung der Historischen Stadt Hasankeyf“ ungeeignet.

ExpertInnen der Nationale University of Irland bezeichnen nach einem vor Ort Besuch die geplanten Rettungsmaßnahmen für die historische Stadt Hasankeyf als vollkommen inadäquat. Das Konsortium hatte 25 Mio. Euro zur Verlegung einzelner Kulturgüter versprochen. Eine Felsenstadt mit 7.000 Höhlen und , so die ExpertInnen

Betroffene Bevölkerung ausgeklammert.

Zur Studie der Nationale University of Irland Universität Irland über die Situation vor Ort:
Studie der Nationale Universtity of Ireland, Galaway (pdf)

10.06.2005
Exportförderung ohne Gewissen?
Aktueller Megastaudamm als Prüfstein
Filmvorführung und Berichte einer Delegation von Betroffenen, Aktivisten und Journalisten zum Megastaudamm Ilisu/Türkei

Datum:
Freitag, 24.06.2005

Beginn:
18.00 Filmvorführung: „Das Blaue Gold im Garten Eden“/Kern TV
19.00 Berichte einer Delegation aus Betroffenen, Aktivisten und Journalisten

Ort:
Club 4
Stephansplatz 4,
1010 Wien

Wie kein anderer Staudamm sorgt der Ilisu-Staudamm/Türkei in Europa und im arabischen Raum für Aufsehen. Nachdem das Skandalprojekt 2001 bereits von fast allen Firmen und Exportkreditagenturen fallen gelassen wurde, möchte ausgerechnet das Österreichische CSR-Vorzeigeunternehmen VA Tech den Bau durchsetzen. Demnächst ist mit einem Antrag für eine staatliche Exportförderung zu rechnen. Ein Testfall auch für das Umweltprüfverfahren der Österreichischen Kontrollbank AG, unter den Augen der Weltöffentlichkeit.

ECA-Watch hat im November 2004 das Vorhaben der VA Tech publik gemacht und bringt nun eine Delegation von Betroffenen nach Österreich, welche aus erster Hand über die Situation vor Ort berichten werden.

Es berichten:

*Arif Arslan
Journalist für mehrere Tageszeitung, Herausgeber der „Batman Cagdas Gazetesi“ und Vorsitzender des Komitee zur Rettung der antiken Stadt Hasankeyf

*Handan Coskun
Leiterin des Vereins DIKASUM, der sich im Rahmen der Stadtverwaltung von Diyarbakir um vertriebene und zwangsumgesiedelte Frauen und ihre Familien kümmert.

*Özgür Gürbüz
Leiter der Energie-Kampagne von Greenpeace in der Türkei

Moderation: ECA-Watch Österreich

Rückfragen: Nonno Breuss,
Email : eca-watch@gmx.at // Tel: 0043/650/5863912

download Veranstaltungs-Flyer (pdf)

09.06.2005
Hilde Wipfl, Herbert Schaupp und Nonno Breuss zur aktuellen Debatte. Schwerpunktnummer des NGO Magazins Glocalist (pdf)

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Newsletter:
02.06.2005
Weed: Neues Ilisu-Konsortium formiert sich

02.06.2005
Im Februar 2005 übernahm Siemens den hoch verschuldeten österreichischen Konzern VA Tech.
In ihrer Hydro Sparte hat die VA Tech im letzten Jahr das Ilisu Staudammprojekt erneut auf die Agenda gesetzt. Im Juli wird das EU Kartellamt entscheiden, ob Siemens die VA Tech Hydro behalten darf. Dann könnte der Ilisu-Staudamm zum Testfall für Siemens und die deutsche Außenwirtschaftsförderung insgesamt werden.  weiter

Newsletter:
13.05.2005
Weed: Ilisu-Staudamm in der Türkei wieder aktuell
Nachdem der Bau des Ilisu-Staudamms 2002 nach internationalen Protesten zu den Akten gelegt wurde, soll er jetzt doch von einem durch Siemens geführten Konsortium gebaut werden.  weiter

Studie:
06.04.2005
„Umgang mit Kulturschätzen bricht mit EU Normen“
Eine Internationale fact finding mission zu den Kulturellen Implikationen des Ilisu Staudammes weist nach, dass der Ilisu Staudamm sowohl gegen Menschenrechts, wie EU Standards verstößt.  weiter
Die gesamte Studie: download

Oder anfordern bei: eca-watch@gmx.at

Pressemeldung:
29.02.2005
Neue Hermesbürgschaft für Ilisu zu erwarten?
Siemens erwirbt österreichische VA Tech - und damit Beteiligung am umstrittenen Ilisu-Staudamm.  weiter

09.02.2005
VA-Tech Übernahme könnte Siemens im Hals stecken bleiben
Heute läuft das Übernahmeangebot von Siemens an die VA Tech aus. Nach dem Verkauf der Anteile von Goldman-Sachs bestehen kaum Zweifel, dass eines der größten österreichischen Unternehmen in Kürze in den Besitz der Firma Siemens übergehen wird. Die Übernahme könnte für Siemens jedoch konfliktreicher werden als angenommen. Mit der VA Tech Hydro erbt Siemens auch einen der weltweit umstrittensten Staudammprojekte. NGOs fordern Siemens zu einer Klärung auf.  weiter

08.02.2005
- Filmvorführung: Was passiert im Nationalpark Munzur?
Termin: 19.2.2005, 14:00-15:00

- Podiumsdiskussion: Was passiert im Nationalpark Munzur?
Termin: 19.2.2005, 15:00-16:30

- Ausstellung: Was passiert im Nationalpark Munzur?
Termin: 18.2.2005-24.3.2005

Ort: Arthaberplatz 18, 1100 Wien, Volkshochschule Favoriten

Veranstalter: Volkshochschule Favoriten in Zusammenarbeit mit dem Verein für Kultur, Sprache und Forschung von Dersim / Kulturhaus Dersim (Bone Kulture Dersim)

 zum Veranstaltungsprogramm

01.02.2005
ATTAC und ECA-WATCH laden ein:
SPENDEN UND KASSIEREN?
Österreichs Doppelrolle als Helfer und Gläubiger der Tsunamiregion

Datum: Montag, 07.02.2005
Beginn: 19.30h.
Ort: Club 4
Stephansplatz 4, 1010 Wien

Während in die Tsunamigebiete insgesamt rund 4 Mrd. US$ Spendengelder fließen, beträgt alleine der Schuldendienst Indonesiens über 21 Mrd. US$. Österreich ist eines der fünf wichtigsten Gläubigerländer. Woher stammt der enorme Schuldenberg? Wie rechtfertigt sich der Schuldendienst und wie wird Österreich mit internationalen Entschuldungsforderungen umgehen?

Hiezu diskutieren:

Bruce Rich (Environmental Defense Fund, Washington)
Engagierter Weltbankkritiker und Bestsellerautor, Programmdirektor beim Environmental Defense Fund, Gründungsmitglied des Eca-Watch Network, Preisträger des höchsten Umweltpreises der Vereinten Nationen.

Dr. Karlheinz Koch (BMF)
Repräsentant Österreichs bei den Entschuldungsverhandlungen im „Pariser Club“, angefragt.

Mag.a Martina Neuwirth (Verschuldungsexpertin)
Ehemalige Erlassjahr 2000, sowie ECA-Watch Mitarbeiterin und NGO-Konsulentin, dzt. Referentin für Außenpolitik im Grünen Parlamentsclub.

Die Diskussionsbeiträge von Bruce Rich finden in englischer Sprache statt.

 Veranstaltungsflyer

25.11.04
Ilisu-Staudam kurz vor Unterzeichnung
Entgegen aller Versprechen, soll der Skandalstaudamm im Osten der Türkei nun von der VA-Tech gebaute werden. Die Vertragsunterzeichnung ist für Dezember 05 geplant. NGOs werfen der VA-Tech Wortbruch vor und fordern den SOFORTIGEN STOPP der Verhandlungen.  weiter

22.10.2004
NGOs fordern Dialog zu Gesetzesreform 2005
Das Ausfuhrförderungsgesetz, mit dem die OeKB beauftragt wird die Exportförderung für das BMF abzuwickeln hat ein Ablaufdatum. Mit 1.1.2006 ist es außer Kraft oder wurde neu beschlossen. NGOs fordern einen frühzeitigen Dialog über Reformen  weiter

08.08.2004
OeKB verpflichtet sich zu best-practise
Erfreulichen Ergeiz zeigt das Management der OeKB. Ihr Wert wird sich an der Umsetzung erweisen  weiter

02.07.2004
OeKB präsentiert ersten Nachhaltigkeitsbericht
Vor versammelter Festgemeinde präsentierte die Kontrollbank ihren ersten „Nachhaltigkeitsbericht“ für das Jahr 2003. NGOs fordern Taten statt PR  weiter

01.06.2004
Stellungnahme zum neuen „Umweltprüfverfahren“ der OeKB
Nach jahrelangem Tauziehen konnte sich die OECD auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Anhebung der Umweltstandards für ECAs einigen. Die wesentlichen Mängel des Verfahrens bleiben jedoch bestehen.  weiter

15.04.2004
Brasilien: "Eukalyptus kann man nicht essen“
Rekordaufträge im Jahr 2003 bejubelt man beim österreichischen Papieranlagenhersteller Andritz im jüngsten Bericht. Erreicht wurde das u.a. durch einen Großauftrag von 180 Mio. € für den Mitbau des höchst umstrittenen Zellstoffwerks in Veracel in Bahia/Brasilien. Die Eukalyptuspapierfabrik wird Sozial- und Umweltprobleme der Region verschärfen, warnen lokale NGOs. Im April hatte die Landlosen-Bewegung MST („Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra“) kurzfristig sogar Teile der Veracel-Plantagen mit 3000 Menschen besetzt gehalten. Sie rodeten 25 Hektar Eukalyptus und pflanzten Bohnen, Maniok und Mais an  weiter

05.03.2004
Ermenek: WWF Türkei fordert Suspendierung der Finanzierung
Unter Beteiligung österreichischer Firmen und mit Finanzierung aus Österreich wird in der Osttürkei in einem ökologisch sensiblen Bereich ein Staudamm errichtet. WWF Türkei kritisiert unzureichende Umweltprüfung des Projektes und empfiehlt die Suspendierung des Projektes  weiter

05.03.2004
Godavari – Fragen über Fragen
In Indien ist ein gigantisches Bewässerungsprojekt geplant – Österreichische Firmen stehen schon in den Startlöchern, Finanzierung aus Österreich ist im Gespräch. NGOs fordern jedoch zuvor die Klärung wesentlicher Fragen nach Nutzen, Umsetzungsmodalitäten und Nachhaltigkeit des Projektes  weiter

06.03.2003
Exportförderung: Geld aus Österreich – Zerstörung im Ausland
VA Tech baut Staudammkette in türkischem Nationalpark mit – Verdacht auf österreichische Exportförderung  weiter

06.03.2003
Einladung zur Veranstaltung
EXPORTFÖRDERUNG: Geld aus Österreich, Zerstörung im Ausland  weiter

20.12.2002
Weihnachtsmänner für eine Reform der Exportförderung
NGOs übergeben anlässlich der Angelobung des Nationalrats Schultüten an die Finanzsprecher: Umwelt- und Sozialstandards für Exportförderung gefordert  weiter

29.08.2002
VA Tech: Stopp den verheerenden Staudamm-Projekten
VA Tech muss Verantwortung für ihre Projekte übernehmen – In Johannesburg gefordertes Prinzip der Unternehmensverantwortung verwirklichen  weiter

17.04.2002
GLOBAL 2000 informiert VA-Tech-Aktionäre über Ilisu-Projekt
Aktionärsversammlung soll Ilisu-Staudamm verhindern – „Kein Ilisu-Projekt mit meiner Aktie“  weiter

13.03.2002
Umwelt- und Entwicklungsorganisationen übergeben Klubobleuten Studie zur Exportförderung
Sofortmaßnahme: "Österreich muss aus Staudammprojekt Ilisu in der Türkei aussteigen!"  weiter

12.03.2002
VA Tech: Hände weg vom Ilisu-Staudamm!
Aktion gegen VA-Tech-Staudammprojekt in der Türkei – GLOBAL 2000 zieht negative Umweltbilanz für VA-Tech  weiter

01.03.2002
WWF: Österreich muss aus Ilisu-Staudammprojekt aussteigen!
Nach dem Ausstieg des Hauptfinanciers fordert der WWF die VA-Tech und die Oesterreichische Kontrollbank auf, sich aus dem umstrittenen Projekt in der Türkei zurückzuziehen.  weiter

05.12.2001
Internationale Umweltkatastrophen made in Austria
Die Oesterreichische Kontrollbank garantiert für Sozial- und Umweltschäden  weiter

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